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bayern einig stoiber-land

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SonderBar
Grünschnabel

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1    Sonntag, 21. September 2003 um 18:33 Uhr
      

ich frage mich, nach welchen prinzipien in diesem (unfreiwilligen) bestandteil des landes gewählt wird?

never change a winning team?

oder waren alle nach der durchzechten oktoberfest-nacht (haha, ich weiss, die geht nur bis um 1 oder söZwinker nicht mehr herr ihrer sinne?

naja mir banane, erschreckend nur, dass da jetzt eine zwei-drittel-mehrheit im landtag sitzt und narrenfreiheit hat

zur politik der csu werd ich mich mal ganz zurückhalten, hab jetz keine lust, das in aufsatzlänge zu erörtern *g* und wenn man nichts gutes zu sagen hat, soll man ja lieber gleich die klappe halten

:clever:


Biery
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2    Sonntag, 21. September 2003 um 19:40 Uhr
      

EDE for Bundeskanzler!



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Sympath

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3    Sonntag, 21. September 2003 um 20:04 Uhr
      

Als Beamter sagt ich mal nichts ... aber ein Lächeln kann man auf meinem Gesicht finden. tongueR


PEOPLES
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4    Sonntag, 21. September 2003 um 21:44 Uhr
      

also das der ede das rennen macht war klar wie klossbrühe, aber so hoch ist wirklich derbe, sonderbar erwähnte es bereits.

 Zitat
oder waren alle nach der durchzechten oktoberfest-nacht (haha, ich weiss, die geht nur bis um 1 oder söZwinker nicht mehr herr ihrer sinne?


da braucht man keine nacht zu Lachen


SonderBar
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5    Sonntag, 21. September 2003 um 22:20 Uhr
      

 Zitat
da braucht man keine nacht zu


*g* wenn man sich gesittet die ganze zeit mit hefeweizen (würgs) aufhält, schon


Lightning Rider
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6    Sonntag, 21. September 2003 um 22:32 Uhr
      

 Zitat
Original von SonderBar
naja mir banane, erschreckend nur, dass da jetzt eine zwei-drittel-mehrheit im landtag sitzt und narrenfreiheit hat


Was ist erschreckend ?
Zähl mir bitte mal die Sachen auf , die sie jetzt mehr dürfen als mit 51 % .


SonderBar
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7    Sonntag, 21. September 2003 um 22:52 Uhr
      

 Zitat

So wirkt sich die Zwei-Drittel-Mehrheit konkret aus:

Die Öffentlichkeit kann von Untersuchungsausschüssen ausgeschlossen werden
Untersuchungsausschüsse `“ derzeit die `žschärfste Waffe`œ der Opposition `“ sind praktisch lahmgelegt: Die CSU kann mit ihrer Zwei-Drittel-Mehrheit die Öffentlichkeit von einzelnen Tagesordnungspunkten ausschließen (Art. 25 V BV). Ausschuss-Vorsitzende können leichter abgesetzt werden.

Die Öffentlichkeit kann von Parlamentssitzungen ausgeschlossen werden
Die CSU kann mit Zwei-Drittel-Mehrheit durchsetzen, dass Parlamentssitzungen (zum Beispiel bei für sie unangenehmen Punkten) unter Ausschluss der Öffentlichkeit und somit auch der Presse stattfinden (Art. 22 I BV). Auch die Vorsitzenden von Landtagsausschüssen können leichter abgesetzt werden.

Die Opposition verliert ihr Recht zur Beantragung von Ministeranklagen
Bei einer Zwei-Drittel-Mehrheit der CSU verliert die Opposition ihr parlamentarisches Recht, eine Ministeranklage zu beantragen (61 IV BV).

Die Opposition verliert ihr Recht zur Beantragung von Landtagssitzungen
Bei einer Zwei-Drittel-Mehrheit der CSU verliert die Opposition ihr parlamentarisches Recht, Landtags- und Ausschusssitzungen zu beantragen (Art. 17 II BV).

Verfassungsänderungen ohne Abstimmung mit der Opposition
Die CSU kann mit Zwei-Drittel-Mehrheit alleine, ohne Abstimmung mit der Opposition, eine Verfassungsänderung auf den Weg bringen(Art. 75 II), bevor sie dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Auf diese Weise kann die CSU beispielsweise versuchen, das verbesserte Verhältniswahlrecht durch das Mehrheitswahlrecht zu ersetzen (Art. 14 I BV). Sie könnte auch die Machtfülle des Ministerpräsidenten weiter ausbauen und eine Verfassungsänderung auf den Weg bringen, bei der Minister künftig ohne Zustimmung des Parlaments ernannt und abberufen werden können (Art. 43 ff. BV; Art. 45 BV). Andererseits hat die Opposition keine Möglichkeit mehr, Verfassungsänderungen in Verhandlungen mit der Parlamentsmehrheit und der Regierung durchzusetzen. So wäre zum Beispiel die Aufnahme der Kinderrechte in die Verfassung sicher nicht mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit der CSU zu Stande gekommen.



Lightning Rider
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8    Montag, 22. September 2003 um 01:10 Uhr
      

Ah , SPD-Panikmache . Lachen

Und gelesen hab ich das auch schon mal , nämlich hier :

http://forum.kaktus-magazin.co...c.php?TopicID=1682&page=0


 Zitat
Original von SonderBar
Die Öffentlichkeit kann von Untersuchungsausschüssen ausgeschlossen werden


 Zitat
Original von SonderBar
Die Öffentlichkeit kann von Parlamentssitzungen ausgeschlossen werden


Glaubst Du denn , das das geschehen wird ?
Damit würde man sich doch nur die Öffentlichkeit bzw. Presse zum Feind machen .
Und hat man die Presse gegen sich , hat man (leider) auch die Bürger gegen sich .


 Zitat
Original von SonderBar
Die Opposition verliert ihr Recht zur Beantragung von Ministeranklagen


Bis jetzt hatte die Opposition immer das Recht zur Ministeranklage . Nun hilf mir mal auf die Sprünge - wann war denn die letzte Ministeranklage in Bayern ?


 Zitat
Original von SonderBar
Die Opposition verliert ihr Recht zur Beantragung von Landtagssitzungen


Is schon rchtig , aber warum ist das wichtig ?


 Zitat
Original von SonderBar
Verfassungsänderungen ohne Abstimmung mit der Opposition

Die CSU kann mit Zwei-Drittel-Mehrheit alleine, ohne Abstimmung mit der Opposition, eine Verfassungsänderung auf den Weg bringen(Art. 75 II), bevor sie dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird.


Wie Du schon schreibst - die Entscheidung liegt beim Volk . Der Vorschlag für die Verfassungsänderung kann zwar jetzt von der CSU vorgebracht werden , aber die Bürger können sie (wie immer) ablehnen .


SonderBar
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9    Montag, 22. September 2003 um 12:00 Uhr
      

ach weisste, sicherlich ist das alles hypothetisch...

fakt ist: derartige mehrheiten sind gewiss nicht gesund und einem vorankommen eher hinderlich als förderlich

insbesondere erinnert mich diese art quasi-einparteienpolitik an zeiten, die wir wohl alle nicht geschenkt haben wollen.

mit der csu kann ich persönlich sowieso eher wenig anfangen, mal davon ab, dass ich herrn s. für einen schmierigen lackaffen halte, der ohne seine schreiber keinen einzigen vernünftigen satz herausbekommt und für mich geradezu der inbegriff der -die frauen an den herd- mentalität und sozialfreien politik ist.

zum beispiel sind krippen- und kindergartenplätze in bayern höher subventioniert als in berlin und deshalb auch preisgünstiger. nun gibt es aber so wenige davon, dass man sich diese hohen subventionen auch leisten kann. die konsequenz: frauen werden zu hausfrauen (und ganz nebenbei von der arbeitslosenstatistik gar nicht mehr erfasst)

in münchen gibt es so gut wie keinen sozialen wohnungsbestand mehr, das heisst die mieten sind für viele fast unbezahlbar geworden, so dass sie zwar in der stadt arbeiten, aber außerhalb von münchen wohnen.

es ist nicht verwunderlich, dass in einem bundesland, das jahrzehntelang von den amis bevorzugt behandelt (ist noch milde ausgedrückt) wird und in seiner form der lanwirtschaft mehr als hinterwäldlerisch funktioniert und in dem der soziale gedanke zugunsten der wirtschaft kriminell kleine maße annimmt, dieselbige blüht

eins der wenigen positiven dinge in bayern ist seine gute schulpolitik, die sich der gute franz-josef vor jahren in der ddr abgeguckt hat


Lightning Rider
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10    Montag, 22. September 2003 um 14:43 Uhr
      

Nur ums klarzustellen - mir gefällt die Zwei-Drittel-Mehrheit auch nicht besonders .
Über 50 % dient dem Land , aber 2/3 von einer Partei sind schädlich .

Die Mehrheit für die CSU muss aber sein , um so ein trauriges Szenario wie in der Bundespolitik zu verhindern :


- Man kann keine anständige Politik durchziehen , da immer von Seiten des Bundesrats blockiert wird (die SPD hat es zu Kohl-Zeiten gemacht und die Union dreht den Spiess jetzt um)

Das wird auch nur dadurch ermöglicht , dass die Länder in der Bundespolitik einen viel zu grossen Einfluss gewonnen haben . Wenn man sich mal die Verfassungsgeschichte der BRD ansieht , wird man festellen , dass immer mehr Sachgebiete in der Gesetzgebung zustimmungspflichtig seitens des Bundesrats wurden .


- Entscheidungen werden revidiert , wenn die jeweils andere Partei an die Macht kommt (z.B. Vermögenssteuer)


Ich bin überzeugt davon , dass eine wesentlich sinnvollere Politik gestaltet werden könnte , wenn EINE Partei das Sagen hätte , gleichgültig welche das ist . Denn akzeptable Konzepte haben sie an sich alle , aber nur diese Rumgewurstel bei der Konsens-Findung macht jeden Fortschritt zunichte . Denn wenn einer nach rechts zieht und einer nach links , dann geht die Reise nirgendwo hin .


Ich verdeutliche das mal praktisch an einem vereinfachten und schematisierten Beispiel :

Die SPD nehm ich mal als Arbeiterpartei und die FDP als Unternhmerpartei .

Regiert die FDP , so kümmert sie sich um ihr Klientel und den Unternehmern wird es gut gehen . Die müssen nun nichtmehr Leute entlassen , um ihre geliebten Aktienkurse hochzuhalten sondern haben im Gegenteil noch Geld für Investitionen .

-> Die Wirtschaft blüht , die Arbeitslosenzahlen sinken .
Der Staat (bzw. Kommunen) bekommt mehr Steuern von Unternehmen und den "frischgebackenen" Arbeitnehmern und hat weniger Ausgaben für Arbeitslosengeld/-hilfe/Sozialhilfe . (ja , die zahlt letztenendes der Staat ...)
Damit kann der Staat nun die Steuern senken , was wiederum die Abwanderung von Unternehmen stoppt bzw. sie anlockt . Es gibt wieder mehr Arbeit undsoweiterundsofort ...

Regiert die SPD und kümmert sich um die Arbeiter , dann haben die das Geld in der Tasche und fangen an , wie wild zu konsumieren . Die Unternehmer werden nun ihren Krempel los und haben Geld , was sie gleich investieren , um mehr produzieren und die hohe Nachfrage befriedigen zu können .

-> Es gibt mehr Arbeit , der Rest steht oben .


Momentan läuft es in Deutschland aber so :

Es wird durch diesen Kompro-Mis(s)t alles 50 - 50 verteilt und alle fühlen sich irgendwie beschissen .
Deswegen investieren die Unternehmen nichts , sondern entlassen Arbeitnehmer um Kosten zu reduzieren und die Haushalte konsumieren nichts , weil sie sich so arm und benachteiligt fühlen

=> nichts geht voran


Und das ist eines der Hauptprobleme in Deutschland : Man kann keine Politik wirklich durchziehen , weil irgendeiner sich immer beschissen fühlt und durch irgendeine Interessengemeinschaft (Verbände , Gewerkschaften) oder durch irgendein Gesetz geschützt ist .
Und man kann kein Land regieren , wenn einem jeder andauernd reinreden kann .


onestwo
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11    Montag, 22. September 2003 um 14:59 Uhr
      

Um den Industrie Standort Deutschland interssanter für große Firmen zu machen, anders funktionieren ja deine Beispiele nicht, musst du aber auch mit dem ganzen Asiatischen Markt, z. B. China konkurrieren, und das halte ich, bei dem heutigen Lebensstandard den wir Deutschen noch haben, für unmöglich.


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12    Montag, 22. September 2003 um 15:41 Uhr
      

@lightning

da bin ich voll und ganz deiner meinung

@onestwo

es ist absolut klar, dass deutschland nicht mit niedrigen preisen (dafür sind die kosten viel zu hoch und mal ehrlich, wer senkt freiwillig seinen lebensstandard?), sondern nur mit qualiät und technologie punkten kann, wenn selbst das wegbricht, sieht es schlecht aus...

am ende glaube ich sowieso, dass die politik in diesem land zu 50% von unternehmen und gewerkschaften gemacht wird, daran wird keine partei der welt rütteln können und sich somit auch nichts an der sozial-steuer-politik-divergenz nichts ändern


Sympath

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13    Montag, 22. September 2003 um 15:47 Uhr
      

Ich bin für die 2/3 Mehrheit im BUNDEStag! tongueR


SonderBar
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14    Montag, 22. September 2003 um 15:59 Uhr
      

und dann?

nützt doch gar nichts, wenn der bundestag nich mitspielt


Lightning Rider
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15    Montag, 22. September 2003 um 18:58 Uhr
      

Hmmm , das mit der internationalen Konkurrenz ist auch so eine Sache .

Stellen wir uns das ganze doch mal simpel marktwirtschaftlich vor :

Das Produkt ist der deutsche Arbeitnehmer . Um ihn nun zu verkaufen (an den Arbeitgeber) muss er entweder billig sein (niedrige Löhne) oder gut (hoch qualifiziert) .


- So richtig billig kann man deutsche Arbeit nicht machen , das bissel Lohnnebenkosten Senken macht den Kohl nicht fett . Das ist als ob die Milch statt 99 Cent nur noch 97 kostet - wen interessierts ?
Und man stelle sich vor , dass hierzulande die Gehälter halbiert werden - unvorstellbar . (OK , sie wurden halbiert aber das liegt am Euro Lachen)


- Die einzige Möglichkeit ist es also , dass die Deutschen fähig sind , gute Arbeit abzuliefern .
Und Deutschland ist dank seiner geringen Rohstoff-Vorkommen ein Land , dass sich sehr stark auf die Weiterverarbeitung spezialisiert hat .
Und gerade dazu benötigt man einen hohen technischen Standard , der wiederum bestausgebildete Arbeitskräfte zur Bedienung und Erforschung voraussetzt .

Genau das ist also das einzige , was Deutschland auf dem internationalen Arbeitsmarkt zu bieten hat .
Und genau dies wird seit langer Zeit immer und immer mehr kaputt gespart .
Ich bin aktiver Student und ganz ehrlich - einigen meiner Mitstudenten traue ich den Hauptschulabschluss nicht zu . Da fehlt es an elementarer Rechtschreibung , die Leute können sich nicht vernünftig ausdrücken und die Allgemeinbildung ist katastrophal . Die können nicht mal die bisherigen Bundeskanzler aufzählen aber irgendeine *peep*en-Schule hat denen Abitur gegeben .
Auch die juristische Ausbildung ist - mit Verlaub- voll für den Arsch und geht an jeglichen Bedürfnissen der Praxis vorbei .

Mich graust es davor , dass irgendwann mal der Zeitpunkt kommt , an dem meine Generation das wirtschaftliche , politische und soziale Leben in Deutschland aufrecht erhalten soll ... Traurig

Da wird dann der Vorstandsvorsitzende von BMW eine Steigerung der "Akten - Kurse" bekannt geben durch "mehr Geld" mit "Autos und so ein Zeug" .
Der Bundeskanzler debattiert dann nicht mehr mit der Opposition , sondern er "quatscht mit den Typen , die gegen ihn sind" .
Auf die Problematiken mit der UNO lässt er nur verlauten , dass er Kartenspiele nicht mag und eher auf Playstation 5 abfährt .
Apropos "Fahren" - der Kanzler bleibt zwar deutschen Marken treu , aber er fährt nun im tiefergelegtem 5er Golf durch Palma .
Ach - hatte ich vergessen das zu erwähnen ? Die deutsche Hauptstadt wurde ins neu gekaufte 17. Bundesland nach Palma de Mallorca verlegt , nachdem Dieter Bohlens "Spass-Partei" die Macht übernommen hatte .
Naja , wenigstens die Psychologen geben sich noch Mühe . So geben sie bei Problemen mit dem Partner den Rat , doch einfach "nächsten Dienstag Vera am Mittag zu schauen" .


In mir kommen noch mehr Visionen auf , aber das lass ich jetzt besser mal ruhen .

Um das zu verhindern , gibt es nur ein Mittel : So lange wir noch irgendwas haben , sollten wir es in die Bildung stecken . Damit investieren wir in unsere Kinder und damit unsere Zukunft .


SonderBar
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16    Montag, 22. September 2003 um 23:18 Uhr
      

hör bloss auf mit bildung, da darf ich gar nicht drüber nachdenken, da könnt ich soooooooooooooooooooooooooooooooooooooo nen hals kriegen

hatte sich finnland nicht das bildungssystem der ddr abgeschaut? und nun gucken wir mal alle in einer gewissen studie nach, wie es plaziert ist...


Boneria
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17    Dienstag, 23. September 2003 um 00:34 Uhr
      

das mit der schlechten allgemeinbildung kann ich auch nicht nachvollziehen... zumal die kiddies heutzutage zugang zu allen informationen haben. - aber mir scheint, je besser informationen zugänglich, umso mehr sinkt das bildungsniveau .....

schlimm ist das! ich weiss auch nicht, wohin das führen soll. da kann nichts gutes bei rauskommen.


BallsCracker
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18    Sonntag, 05. Oktober 2003 um 11:41 Uhr
      

also ich hab ihn gewählt.

ich finds in ordnung.

sollte lieber mal die SPD drüber nachdenken was sie für eine scheiße gebaut hat, damit so weit gekommen ist!
und dann sollen sie nicht labern was die böse CSU jetzt alles machen draf. das sind nur ausflüchte das ihr VERSAGEN vergessen wird!


EDE FOR PRESIDENT


      

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