gerichtsverfahren wg. des tragens von vermeintlich verfassungswidrigen symbolen
Gehe zu Seite:
Sollte ein Beitrag Ihre Rechte verletzen bitten wir um Benachrichtigung
1 Freitag, 29.
September 2006 um 19:06 Uhr
diese durchgestrichenen hakenkreuz symbole sind wohl hinlänglich bekannt. das diese allerdings als verfassungsfeindlich eingestuft werden könnten, wg. des hakenkreuzes- auch wenn dieses durchgetrichen ist- darauf wären wohl die wenigsten gekommen. so auch der tübinger student "daniel"
glücklicherweise sind die prozesse heute gut für ihn ausgegangen, wie man in folgendem artikel nachlesen kann, aus dem auch das zitat stammt:
Prozess grotesk: Vor Gericht w... SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
diese durchgestrichenen hakenkreuz symbole sind wohl hinlänglich bekannt. das diese allerdings als verfassungsfeindlich eingestuft werden könnten, wg. des hakenkreuzes- auch wenn dieses durchgetrichen ist- darauf wären wohl die wenigsten gekommen. so auch der tübinger student "daniel"
| Zitat | |
|
glücklicherweise sind die prozesse heute gut für ihn ausgegangen, wie man in folgendem artikel nachlesen kann, aus dem auch das zitat stammt:
Prozess grotesk: Vor Gericht w... SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
2 Freitag, 29.
September 2006 um 23:57 Uhr
das stuttgarter landgericht sieht die verwendung solcher symbol ganz anders.
sie verurteilt den online-shop betreiber des versandhandels nichts Gut Mailoder - der grosse günstige Punk Mailorder zu einer geldstraffe von 3600 €. rund 17.000 produkte wurden beschlagnahmt, was für den händler einen zusätzlichen ausserordentlichen schaden anrichtet.
Razzia Info Seite von nichts gut
Prozesse: Wie der Verkauf von ... SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
es wird wohl eine fortsetzung der verhandlung geben, da der händler in berufung gehen will.
claudia rot von den grünen hat sich solidarisch erklärt und selbstanzeige erstattet, wegen des tragens von verbotenen, verfassungsfeindlichen symbolen.
das stuttgarter landgericht sieht die verwendung solcher symbol ganz anders.
sie verurteilt den online-shop betreiber des versandhandels nichts Gut Mailoder - der grosse günstige Punk Mailorder zu einer geldstraffe von 3600 €. rund 17.000 produkte wurden beschlagnahmt, was für den händler einen zusätzlichen ausserordentlichen schaden anrichtet.
Razzia Info Seite von nichts gut
Prozesse: Wie der Verkauf von ... SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
es wird wohl eine fortsetzung der verhandlung geben, da der händler in berufung gehen will.
claudia rot von den grünen hat sich solidarisch erklärt und selbstanzeige erstattet, wegen des tragens von verbotenen, verfassungsfeindlichen symbolen.
Angemeldete Benutzer sehen hier keine Werbeeinblendung.
3 Montag, 02.
Oktober 2006 um 11:35 Uhr
Ich bin ein wenig schockiert. Einerseits hört man, es sei wichtig, Zivilcourage zu beweisen und Antifaschist zu sein. Dann wird aber genau das Abgestraft: Das tragen eines offensichtlich antifaschistisches Symbol wird zur Straftat. Wielange gibts das jetzt schon? Doch sicher seit den 80-ziger Jahren. Die Begründung, es mache das Hakenkreuz Salonfahig ist doch ein doofer Witz. X(
Ich bin ein wenig schockiert. Einerseits hört man, es sei wichtig, Zivilcourage zu beweisen und Antifaschist zu sein. Dann wird aber genau das Abgestraft: Das tragen eines offensichtlich antifaschistisches Symbol wird zur Straftat. Wielange gibts das jetzt schon? Doch sicher seit den 80-ziger Jahren. Die Begründung, es mache das Hakenkreuz Salonfahig ist doch ein doofer Witz. X(
4 Montag, 02.
Oktober 2006 um 12:01 Uhr
wenn ich mich noch daran erinnere, wie vor langer Zeit ein Spiel wegen dieses Themas verboten wurde, obwohl man gegen diese kämpft, dann war diese Reaktion irgendwann vorherzusehen
wenn ich mich noch daran erinnere, wie vor langer Zeit ein Spiel wegen dieses Themas verboten wurde, obwohl man gegen diese kämpft, dann war diese Reaktion irgendwann vorherzusehen
5 Dienstag, 03.
Oktober 2006 um 00:36 Uhr
Nein, ist es nicht. Es gibt keine negative Publicity. Ein Erfolg ist diese Sache für jeden Nazi allemal: Der Faschismus ist wiedermal in aller Munde und wird dadurch am Leben erhalten.
Außerdem entwickelt sich in jedem Menschen eine Toleranz gegenüber diesem Symbol, je mehr Kontakt er damit hat. Dabei spielt es keine Rolle, ob es durchgestrichen ist oder nicht, die Gewohnheit des Anblicks macht das Hakenkreuz zu etwas vertrautem.
| Zitat von Litia;121761 | |
|
Nein, ist es nicht. Es gibt keine negative Publicity. Ein Erfolg ist diese Sache für jeden Nazi allemal: Der Faschismus ist wiedermal in aller Munde und wird dadurch am Leben erhalten.
Außerdem entwickelt sich in jedem Menschen eine Toleranz gegenüber diesem Symbol, je mehr Kontakt er damit hat. Dabei spielt es keine Rolle, ob es durchgestrichen ist oder nicht, die Gewohnheit des Anblicks macht das Hakenkreuz zu etwas vertrautem.
6 Dienstag, 03.
Oktober 2006 um 19:30 Uhr
Was wohl den Gerichten zu verdanken ist. Dieses antifaschistische Symbol ist viele Jahrzehnte alt (wie alt genau, weiß ich leider nicht). Niemand hat sich bisher darüber aufgeregt (außer der Gruppe Menschen, gegen die es steht). Der Faschismus lebt wohl nicht durch diese Anti-Symbol weiter in Deutschland. Guck dir mal die Wahlergebnisse im Osten an. Es ist wichter denn je, Stellung gegen dieses Gedankengut zu beziehen.
Dann müßen wir wohl zuerst damit anfangen, unsere Geschichtsbücher zu überarbeiten und alle anderen Quellen zu vernichten, auf denen diese Symbole zu sehen sind.
Ich sag dir mal was, Michael. Ich denke das gegenteil ist der Fall. Es ist total wichtig diese Symbole herumzuzeigen. Der Grund ist denkbar einfach: Faschismus und Antifaschismus müßen allgegenwärtig sein, damit wir an unsere Geschichte erinnert werden, gegen das Vergeßen! Wenn wir nämlich nicht permanent daran erinnern, wird das brauner Gedankengut immer Salonfähiger, wie man (ja, wieder das Wahlergebnis aus dem Osten) vor ein paar Wochen sehen konnte.
| Zitat von Patient;121787 | |
|
Was wohl den Gerichten zu verdanken ist. Dieses antifaschistische Symbol ist viele Jahrzehnte alt (wie alt genau, weiß ich leider nicht). Niemand hat sich bisher darüber aufgeregt (außer der Gruppe Menschen, gegen die es steht). Der Faschismus lebt wohl nicht durch diese Anti-Symbol weiter in Deutschland. Guck dir mal die Wahlergebnisse im Osten an. Es ist wichter denn je, Stellung gegen dieses Gedankengut zu beziehen.
| Zitat | |
|
Dann müßen wir wohl zuerst damit anfangen, unsere Geschichtsbücher zu überarbeiten und alle anderen Quellen zu vernichten, auf denen diese Symbole zu sehen sind.
Ich sag dir mal was, Michael. Ich denke das gegenteil ist der Fall. Es ist total wichtig diese Symbole herumzuzeigen. Der Grund ist denkbar einfach: Faschismus und Antifaschismus müßen allgegenwärtig sein, damit wir an unsere Geschichte erinnert werden, gegen das Vergeßen! Wenn wir nämlich nicht permanent daran erinnern, wird das brauner Gedankengut immer Salonfähiger, wie man (ja, wieder das Wahlergebnis aus dem Osten) vor ein paar Wochen sehen konnte.
7 Dienstag, 03.
Oktober 2006 um 19:50 Uhr
Ich würde eher sagen, dass die Medien hier Verantwortung tragen. Und natürlich Leute wie Thorsten, die den vorgekauten Kram aus den Medien auffangen und ihrerseits weitertragen, an die Stellen, die von den Klatschblättern selbst nicht erreicht werden können (an mich z.B.).
Tja, ich bin auch nicht mit allen Gesetzen in diesem Land zufrieden, ganz und garnicht. Aber dass die Gerichte im Sinne der Gesetze entscheiden sollte dich doch nicht verwundern, oder? Dieses Symbol ist nunmal verboten, und es ist egal ob es in schwarz, grün, rosa, mit oder ohne schwarzen Durchstrich präsentiert wird.
Was im Osten los ist wird man kaum mit so einem albernen Aufnäher ändern können, denke ich. Die Leute dort haben sicher Gründe für ihre Wahl, diesen sollte man erstmal auf den Grund gehen. Einfach "anti" zu schreien reicht bestimmt nicht.
Nein, denn es handelt es hier um Geschichtsinformationen, die als solches Material behandelt und nicht zu Propagandazwecken verwendet werden, anders als bei einem Punk, der sich irgendwo einen Sticker hinklebt und somit seine (radikale) politische Ansicht in der Welt präsentiert.
Ja, ich bin auch dieser Meinung. Und es ist auch der Fall, wird es immer bleiben: Beide Seiten haben ihre Horden von Bauerntölpeln, die sich regelmäßig gegenseitg die Fressen kaputthauen.
| Zitat von Litia;121816 | |
|
Ich würde eher sagen, dass die Medien hier Verantwortung tragen. Und natürlich Leute wie Thorsten, die den vorgekauten Kram aus den Medien auffangen und ihrerseits weitertragen, an die Stellen, die von den Klatschblättern selbst nicht erreicht werden können (an mich z.B.).
| Zitat | |
|
Tja, ich bin auch nicht mit allen Gesetzen in diesem Land zufrieden, ganz und garnicht. Aber dass die Gerichte im Sinne der Gesetze entscheiden sollte dich doch nicht verwundern, oder? Dieses Symbol ist nunmal verboten, und es ist egal ob es in schwarz, grün, rosa, mit oder ohne schwarzen Durchstrich präsentiert wird.
Was im Osten los ist wird man kaum mit so einem albernen Aufnäher ändern können, denke ich. Die Leute dort haben sicher Gründe für ihre Wahl, diesen sollte man erstmal auf den Grund gehen. Einfach "anti" zu schreien reicht bestimmt nicht.
| Zitat | |
|
Nein, denn es handelt es hier um Geschichtsinformationen, die als solches Material behandelt und nicht zu Propagandazwecken verwendet werden, anders als bei einem Punk, der sich irgendwo einen Sticker hinklebt und somit seine (radikale) politische Ansicht in der Welt präsentiert.
| Zitat | |
|
Ja, ich bin auch dieser Meinung. Und es ist auch der Fall, wird es immer bleiben: Beide Seiten haben ihre Horden von Bauerntölpeln, die sich regelmäßig gegenseitg die Fressen kaputthauen.
8 Dienstag, 03.
Oktober 2006 um 20:28 Uhr
was hat dieses thema mit klatsch oder klatschblättern zu tun? es ist meiner meinung nach ein sehr ernstes thema. dieses symbol hat eine sehr lange tradition, die weit über punk und die punkkultur hinaus reicht. es gibt menschen, die dieses symbol mit stolz tragen, die von der verbrechen aus dem 3. reich persönlich betroffen waren. ich nenne mal als eine organisation die vvn (die vereinigung der verfolgten des naziregimes). für diese menschen ist es ein sehr harter schlag, das ihr symbol plötzlich verboten ist. vieliecht kann man das besser nachvollziehen, wenn man hautnah dran ist, an diesen menschen. nur weil es dich nicht persönlich betrifft, heisst es ja nicht, das es nichts wert ist. im übrigen trägst du doch gerade auch deinen teil dazu bei, das dieses thema an grösse gewinnt.
bisher war dieses symbol, also das antifaschistische symbol, nicht verboten! das ist es erst seit neustem.
wie ich gerade mit der vvn versucht habe zu beschreiben, hat das nicht unbedingt viel mit anti- schreien zu tun. es ist ein statement, eine lebenshaltung ggf. sogar eine lebenserfahrung.
siehe oben.
siehe oben.
es reicht weiter über die bauerntölpel hinaus, die du zu kennen scheinst (das meine ich jetzt nicht persönlich. du bennenst ja punks die du auf der strasse siehst. darauf ist es bezogen). für viele menschen ist es eine haltung, eine lebenseinstellung. sie tragen dieses symbol als zeichen für etwas, das nie wieder kommen soll. ein verbot jagt dem ein oder anderen einen kalten schauer über den rücken.
| Zitat von Patient;121819 | |
|
was hat dieses thema mit klatsch oder klatschblättern zu tun? es ist meiner meinung nach ein sehr ernstes thema. dieses symbol hat eine sehr lange tradition, die weit über punk und die punkkultur hinaus reicht. es gibt menschen, die dieses symbol mit stolz tragen, die von der verbrechen aus dem 3. reich persönlich betroffen waren. ich nenne mal als eine organisation die vvn (die vereinigung der verfolgten des naziregimes). für diese menschen ist es ein sehr harter schlag, das ihr symbol plötzlich verboten ist. vieliecht kann man das besser nachvollziehen, wenn man hautnah dran ist, an diesen menschen. nur weil es dich nicht persönlich betrifft, heisst es ja nicht, das es nichts wert ist. im übrigen trägst du doch gerade auch deinen teil dazu bei, das dieses thema an grösse gewinnt.
| Zitat | |
|
bisher war dieses symbol, also das antifaschistische symbol, nicht verboten! das ist es erst seit neustem.
| Zitat | |
|
wie ich gerade mit der vvn versucht habe zu beschreiben, hat das nicht unbedingt viel mit anti- schreien zu tun. es ist ein statement, eine lebenshaltung ggf. sogar eine lebenserfahrung.
| Zitat | |
|
siehe oben.
| Zitat | |
|
siehe oben.
es reicht weiter über die bauerntölpel hinaus, die du zu kennen scheinst (das meine ich jetzt nicht persönlich. du bennenst ja punks die du auf der strasse siehst. darauf ist es bezogen). für viele menschen ist es eine haltung, eine lebenseinstellung. sie tragen dieses symbol als zeichen für etwas, das nie wieder kommen soll. ein verbot jagt dem ein oder anderen einen kalten schauer über den rücken.
9 Dienstag, 03.
Oktober 2006 um 22:41 Uhr
Das gilt doch ebenso für Nazis. Es wird in den Gesetzen kein Unterschied auf Sympathiegrundlage gemacht.
Ich finde das Verbot sehr konsequent, da das Hakenkreuz ansich ja nicht öffentlich gezeigt werden darf. Und die Vorgehensweise in diesem Land kennend, bin ich keinesfalls darüber schockiert, sondern wundere mich, dass es erst jetzt in Kraft tritt und nicht wesentlich früher.
Zudem ist es eine Sache für etwas zu werben (Antifaschismus) und etwas anderes öffentlich zu verhassen. Wenn sich die Antifa irgendein nettes Symbol überlegt, ohne Hakenkreuz, darf sie es bestimmt tragen.
Ebenso wie das verbotene Hakenkreuz. Persönliche Präferenzen spielen vor den Gesetzen nunmal keine Rolle.
Ja, ich weiß. Ich kenne eine ganze Reihe Antifa-Aktivisten. In meiner Umgebung haben sie sich unter der Leitung einer mir gut bekannten Frau formiert.
| Zitat von Giganto;121823 | |
|
Das gilt doch ebenso für Nazis. Es wird in den Gesetzen kein Unterschied auf Sympathiegrundlage gemacht.
Ich finde das Verbot sehr konsequent, da das Hakenkreuz ansich ja nicht öffentlich gezeigt werden darf. Und die Vorgehensweise in diesem Land kennend, bin ich keinesfalls darüber schockiert, sondern wundere mich, dass es erst jetzt in Kraft tritt und nicht wesentlich früher.
Zudem ist es eine Sache für etwas zu werben (Antifaschismus) und etwas anderes öffentlich zu verhassen. Wenn sich die Antifa irgendein nettes Symbol überlegt, ohne Hakenkreuz, darf sie es bestimmt tragen.
| Zitat | |
|
Ebenso wie das verbotene Hakenkreuz. Persönliche Präferenzen spielen vor den Gesetzen nunmal keine Rolle.
| Zitat | |
|
Ja, ich weiß. Ich kenne eine ganze Reihe Antifa-Aktivisten. In meiner Umgebung haben sie sich unter der Leitung einer mir gut bekannten Frau formiert.
10 Dienstag, 03.
Oktober 2006 um 23:34 Uhr
das ist in der tat ein gutes argument. man hätte es von beginn an verbieten müssen. man hat es aber nicht getan. deshalb ist es für mich absolut nicht nachvollziehbar, warum jetzt ein solches verbot in kraft treten soll. gerade in zeiten, in denen für zivilcourage geworben wird.
versteh ich grad nicht. kannst du das noch ein wenig näher erläutern?
| Zitat von Patient;121831 | |
|
das ist in der tat ein gutes argument. man hätte es von beginn an verbieten müssen. man hat es aber nicht getan. deshalb ist es für mich absolut nicht nachvollziehbar, warum jetzt ein solches verbot in kraft treten soll. gerade in zeiten, in denen für zivilcourage geworben wird.
| Zitat | |
|
versteh ich grad nicht. kannst du das noch ein wenig näher erläutern?
11 Mittwoch, 04.
Oktober 2006 um 09:22 Uhr
vermutlich meint Michael, das Symbol als solches wird verhasst, aber in Kombination mit einem anderen Symbol wird es beworben
vermutlich meint Michael, das Symbol als solches wird verhasst, aber in Kombination mit einem anderen Symbol wird es beworben
12 Mittwoch, 04.
Oktober 2006 um 15:36 Uhr
Nein nicht ganz, obwohl das auch ein sehr guter Punkt ist.
Die Antifa steht als solches ja nicht für etwas, sondern gegen; nämlich selbstredenderweise gegen den Faschismus. Und damit wirbt sie auch - nicht für die Antifa als Organisation, sondern gegen den Faschismus. Möglicherweise wirkt sich das auf den Umgang mit ihr aus, denn es ist etwas anderes mit einem "Aldi ist gut"-Schild herumzulaufen, als mit einem "Edeka ist scheiße"-Schild.
Mein Vorschlag: Bastelt euch ein eigenes Symbol und erweitert eure Aktivitäten von lediglich Anti-Faschismus um Punkte wie "Freiheit", "Weisheit" und "Rechtschaffenheit". Dann geht eine Kooperation mit der Zulu Nation ein und wir rauchen alle gemeinsam einen riesigen Joint.
:hippie:
Nein nicht ganz, obwohl das auch ein sehr guter Punkt ist.
Die Antifa steht als solches ja nicht für etwas, sondern gegen; nämlich selbstredenderweise gegen den Faschismus. Und damit wirbt sie auch - nicht für die Antifa als Organisation, sondern gegen den Faschismus. Möglicherweise wirkt sich das auf den Umgang mit ihr aus, denn es ist etwas anderes mit einem "Aldi ist gut"-Schild herumzulaufen, als mit einem "Edeka ist scheiße"-Schild.
Mein Vorschlag: Bastelt euch ein eigenes Symbol und erweitert eure Aktivitäten von lediglich Anti-Faschismus um Punkte wie "Freiheit", "Weisheit" und "Rechtschaffenheit". Dann geht eine Kooperation mit der Zulu Nation ein und wir rauchen alle gemeinsam einen riesigen Joint.
:hippie:
13 Mittwoch, 04.
Oktober 2006 um 20:43 Uhr
ich würde in dieser diskussion gerne weg von der "antifa". dieses symbol ist, das habe ich versucht mit der organisation vvn zu erklären, weit mehr als "punks" und "antifa". die vvn sind überwiegend alte menschen und deren angehörige. die gehen nicht auf die strasse und kloppen sich mit naziglatzen.
das ist mir bisher zuwenig.
| Zitat von Patient;121852 | |
|
ich würde in dieser diskussion gerne weg von der "antifa". dieses symbol ist, das habe ich versucht mit der organisation vvn zu erklären, weit mehr als "punks" und "antifa". die vvn sind überwiegend alte menschen und deren angehörige. die gehen nicht auf die strasse und kloppen sich mit naziglatzen.
das ist mir bisher zuwenig.
14 Dienstag, 20.
März 2007 um 11:19 Uhr
der bundesgerichtshof hat dieser tage das umstrittene urteil des stuttgarter landgerichts aufgehoben. der versandhändler, welcher wg. des vertriebs von anti- nazisymbolen im september 2006 zu einer geldstrafe von rund 4000 € verurteilt wurde, ist nun freigesprochen worden. das landgericht hat damals argumentiert, rechtsextrimisten könnten die lockerung des verbots zum tragen von verbotenen symbolen ausnutzen und
übrigens hat nicht nur die verteidigung den freispruch gefordert, sondern auch der bundesstaatsanwalt.
zur begründung des bgh:
quelle: Bundesgerichtshof: Politiker e... SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
der bundesgerichtshof hat dieser tage das umstrittene urteil des stuttgarter landgerichts aufgehoben. der versandhändler, welcher wg. des vertriebs von anti- nazisymbolen im september 2006 zu einer geldstrafe von rund 4000 € verurteilt wurde, ist nun freigesprochen worden. das landgericht hat damals argumentiert, rechtsextrimisten könnten die lockerung des verbots zum tragen von verbotenen symbolen ausnutzen und
| Zitat | |
|
übrigens hat nicht nur die verteidigung den freispruch gefordert, sondern auch der bundesstaatsanwalt.
zur begründung des bgh:
| Zitat | |
|
quelle: Bundesgerichtshof: Politiker e... SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Piet
Mitgliedschaft beendet
Mitgliedschaft beendet
15 Dienstag, 20.
März 2007 um 21:09 Uhr
zum Glück. Freut mich für den Shop-Betreiber, sondern hätte ich noch mehr an der deutschen Rechtsprechung gezweifelt.
zum Glück. Freut mich für den Shop-Betreiber, sondern hätte ich noch mehr an der deutschen Rechtsprechung gezweifelt.
